Es geht darum, dass der Betreiber einer Forums für Beiträge haftbar gemacht werden kann welche ihm nichtmal bekannt sind.
Hier ein Auszug:
Zitat Wegen angeblich beleidigender und verleumderischer Äußerungen über eine Luftrettungs-Vermittlungs-Firma in diversen Forenbeiträgen erhielt ich, Martin Geuß, als verantwortlicher Betreiber eine Abmahnung, für die ich 1.843,24 € Anwaltskosten bezahlen sollte. Außerdem sollte ich eine Unterlassungserklärung unterschreiben und mich verpflichten, für jeden Wiederholungsfall 10.000 € "Vertragsstrafe" zu bezahlen.
Kernpunkt der Abmahnung waren aber nicht die Äußerungen selbst, obwohl man trefflich darüber streiten könnte, ob diese tatsächlich die Tatbestände der Beleidigung und/oder Verleumdung erfüllten.
Vielmehr ging es darum, dass ich als Betreiber haftbar gemacht werden sollte, obwohl mir diese Beiträge vorher nicht bekannt waren. Eine solche Haftung sieht die Rechtsprechung aber nicht vor, und das aus gutem Grund - ein vernünftiger Betrieb von Internetforen wäre sonst nämlich überhaupt nicht möglich.
Statt mich einschüchtern zu lassen, ging ich zusammen mit meinem Anwalt Dr. Martin Bahr selbst in die Offensive.
Einem Nexusboardmitglied (Admin von einem anderen Nexusboardforum hat daruafhin geantwortet:
Zitatgutes thema.. ich habe auch vor einigen wochen eine anwaltsrechnung wegen einem angeblich mangelhaften impressum erhalten. 680 euro anwaltskosten und unterlassungserklärung mit 7.500 euro strafgeld.
jetzt bezahl ich auch gerade nen anwalt für eine gegenklage... internetangebote zu veröffentlichen ist in deutschland wirklich ein heikles "geschäft"...
Haftbar im Sinne des deutschen Strafrechts biste auf alle Fälle bei:
* Vertreibung und Vermittlung pornografischer Artikel * Bewusstes verletzen von Urheberrechten (Bilder,Texte,..) * Veröffentlichungen nicht Gema-freier Musikstücke * Verherrlichung und Verbreitung nationalsozialistischen Gedankenguts oder bewusstes Negieren dieser damaligen Taten gruß fio
Hm, ja das weiß ich ja. Das hab ich auch in den Forumregeln drinnen. Aber hier geht es ja bei dem da oben um die Texte wenn eine Firma oder ähnliches erwähnt wurde usw. Weist wie ich meine?
das Internetforum lebt davon, dass jeder Nutzer die Möglichkeit hat, sich zu einem Thema öffentlich zu äussern. Sollte sich jemand in Verleumderischer oder beleidigender Weise äussern, kann dies straf- oder zivilrechtliche Folgen nach sich ziehen. Denn mit solchen Äusserungen kann die persönliche Entfaltung ebenso wie eine gewerbliche Tätigkeit beeinträchtigt werden. Dem Betroffenen nützt es jedoch wenig, wenn er nur gegen den jeweiligen Nutzer vorgeht. Für ihn ist vielmehr von Interesse wie er gegen den Anbieter des Forums seine Interessen auf Unterlassung einer solchen Äusserung durchsetzen kann. Nur damit kann er schnell verhindern, dass die betreffende Äusserung weite Verbreitung findet.......
Hiernach haftet der Anbieter eines Internetforums wie ein so genannter Service-Provider. Damit sind die Voraussetzungen aus dem Gesetz, dass der Betreiber Kenntnis von den Äusserungen haben muss und es ihm technisch in zumutbarer Weise möglich sein muss, die Inhalte zu löschen.......
Regelmässig scheiterten entsprechende Klagen an der Kenntnis des Anbieter!!!!!! Jedoch............
Ahja, also wenn ich sofort reagiere und die Beiträge lösche/editiere, so dass der Name der Firma/oder Person nicht mehr ersichtlich ist kann man mir nichts anhaben?
Und was ist wenn ich das noch garnicht gelesen habe, dass jemand(also ein Mitglied) solch einen Beitrag in meinem Forum verfasst hat? Nagut, da kann man ja dann nachweisen ab wann ich als Admin online war und dies gelesen habe...
Danke für die Info. Man man ist das alles umständlich. Bekommt man ja richtig Angst... Ich halte Euch auf dem laufenden, wenn ich mehr weiß was aus der Klage wurde meines Bekannten (also der Admin eines anderen Nexusboardforums)
ZitatGepostet von Gran Canaria Forum Hm, ja das weiß ich ja. Das hab ich auch in den Forumregeln drinnen. Aber hier geht es ja bei dem da oben um die Texte wenn eine Firma oder ähnliches erwähnt wurde usw. Weist wie ich meine?
Hab mir eben das Abmahnungsschreiben angeschaut. Ist eigentlich ganz klar. Das Internet ist in der Tat keine "rechtsfreie" Zone. Dies betrifft aber weniger Personen, sprich Forumsmitglieder, die hier nur ihre eigene Meinung zum Allgemeinen posten. Das heißt, ich kann mich negativ zu vorhandenen Themen äußern, kann kritisieren, vergleichen und oder auch verbal mal ausfällig werden. Vorausgesetzt allerdings, die Person die ich "angreife" ist keine Person im juristischen Sinne. Andererseits könnte mich eine Firma gleich welcher Art, die hier Werbung treibt oder einfach nur Beiträge verfasst, auf Schadensersatz verklagen, wenn ich hier im Forum über diese Firma Negatives (wahr oder unwahr) verbreite. Solche Fälle kommen echt selten vor - aber die Wahrscheinlichkeit lässt sich keinesfalls ausschließen. Hoffe dir ein klein bisschen geholfen zu haben. LG fio
ZitatGepostet von Gran Canaria Forum Hm, ja das weiß ich ja. Das hab ich auch in den Forumregeln drinnen. Aber hier geht es ja bei dem da oben um die Texte wenn eine Firma oder ähnliches erwähnt wurde usw. Weist wie ich meine?
Hab mir eben das Abmahnungsschreiben angeschaut. Ist eigentlich ganz klar. Das Internet ist in der Tat keine "rechtsfreie" Zone. Dies betrifft aber weniger Personen, sprich Forumsmitglieder, die hier nur ihre eigene Meinung zum Allgemeinen posten. Das heißt, ich kann mich negativ zu vorhandenen Themen äußern, kann kritisieren, vergleichen und oder auch verbal mal ausfällig werden. Vorausgesetzt allerdings, die Person die ich "angreife" ist keine Person im juristischen Sinne. Andererseits könnte mich eine Firma gleich welcher Art, die hier Werbung treibt oder einfach nur Beiträge verfasst, auf Schadensersatz verklagen, wenn ich hier im Forum über diese Firma Negatives (wahr oder unwahr) verbreite. Solche Fälle kommen echt selten vor - aber die Wahrscheinlichkeit lässt sich keinesfalls ausschließen. Hoffe dir ein klein bisschen geholfen zu haben. LG fio
Ah, super. Ja, alles klar, das versteh ich jetzt so wie Du es erklärt hast. Nagut, dann halte ich ab jetzt etwas schärfer meine Augen offen in den Beiträgen *grins*
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Hi Sanny, Steve hat letztens auch eine Abmahnung bekommen, aber für Ebay. Wenn er wieder da ist, und er hat sie noch, mail ich es Dir.
Der Witz war, das der Typ von hunderten gewerlichen Ebay-Verkäufern 36,--€ Strafe wollte, und einfach ein fingiertes Anwaltschreiben losschickte. Incl. Überweisungsformular. So nach dem Motto: Ein paar Idioten werden schon zahlen!
Stefan rief bei der Verbraucherzentrale an, und so löste sich das denn schnell, auch ohne Anwaltskosten. lg Jutta
Ähnliches war erst vor 14 Tagen in den Zeitungen/ im TV. Ein ebay Anbieter holte sich Bilder für seinen Verkauf von einem anderen Anbieter. Dieser kam ihm darauf und verklagte ihn. Grund: Copyrightverletzung seiner Bilder. Heute musste wirklich bei allem, was du ins Netz stellst höllisch aufpassen. Gruß fio
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