Guantanamo Ein Gefängnis fern von Menschenrecht und Lager für Terrorverdächtige
Obama hat es versprochen ....., wenn er Chef wird , dann wird Guantanamo geschlossen.
Und jetzt ? Jetzt scheint das wohl gar nicht so einfach zu sein.
Wohin denn nun mit den Insassen ?
Der Vorschlag , die Bundesrepublik solle ihm dabei helfen , indem sie Insassen bei sich aufnimmt , wird in Deutschland kontrovers diskutiert.
Wegen der juristischen Fragen und eventueller Sicherheitsrisiken gibt es wenig Fälle unter den 250 Gefangenen , in denen Deutschland eine Lösung anbieten kann , zu der die USA nicht selbst fähig sind.
Die USA haben das Problem Guantanamo geschaffen , also sind sie wohl als ERSTE aufgerufen , es zu lösen .
Oder ????
Die wahre Lebensweisheit ist , im Alltäglichen das Wunderbare zu sehen.
Im Sinne der Insassen sollten wir vorsichtig sein. Wenn man das den Amerikanern allein überlässt, kommen noch die "Cleaner" des CIA zum Einsatz und man kann Guantanamo schließen, weil man die Gefangenen auf Spezialfriedhöfen in der Wüste Nevadas unterbringt. Obama handelt nur für die Weltöffentlichkeit. Den amerikanischen "Tötungsapperat" hat er lange nicht im Griff. Da lachen sich die vom CIA tot! Die haben schon mit mehreren Präsidenten "Hacke, Spitze, Eins, Zwei, Drei" gespielt. Besser, die freie Welt nimmt sie auf und klärt in rechtsstaatlichen Prozessen, ob die Verdächtigen überhaupt schuldig sind. Amerika ist aber kein Rechtsstaat, sonst gäbe es Guantanamo nicht und sonst gäbe es die völkerrechtswidrigen Kriege der USA nicht. Auch auf das Amerika des "Heilsbringers" Obama muss man fürchterlich aufpassen. Die Governments dieses Landes ziehen seit 50 Jahren eine Blutspur durch die Welt. Nebenbei haben sie locker auch die Weltwirtschaft ruiniert. Ihre eigene sowieso und deshalb werden sie noch gefährlicher werden.
Ausserdem:
Zitat Der Internationale Strafgerichtshof, IStGH (französisch Cour pénale internationale, CPI ; engl. International Criminal Court, ICC) ist ein ständiges Gericht zur Umsetzung des Völkerrechts, insbesondere des Völkerstrafrechts. Spezielle Tatbestände sind dabei Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und das Verbrechen der Aggression (noch nicht definiert, eine Definition soll zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen).
Der IStGH ist eine unabhängige Internationale Organisation mit Sitz in Den Haag, deren Beziehungen zu den Vereinten Nationen über ein Kooperationsabkommen geregelt ist. Er ist nicht mit dem umgangssprachlich als „UN-Kriegsverbrechertribunal“ bezeichneten Internationalen Strafgericht für das ehemalige Jugoslawien (ICTY) bzw. dem Internationalen Strafgericht für Ruanda (ICTR) zu verwechseln.
Präsident des Gerichtes mit über 300 Mitarbeitern ist seit März 2003 der kanadische Richter Philippe Kirsch. Die Stelle des Kanzlers als obersten Verwaltungschef hatte 2003-2008 Bruno Cathala, seit dem 17. April 2008 Silvana Arbia inne.[1]
Zitat Im Gegensatz zu den anderen Internationalen Strafgerichtshöfen für Jugoslawien und für Ruanda ist dieser Gerichtshof nicht durch einen Beschluss des Sicherheitsrats, sondern durch einen internationalen Vertrag ins Leben gerufen worden. Dies verleiht dem Gerichtshof eine besonders hohe Legitimität.
Das amerikanische Government hatte schon immer etwas gegen hohe Legitimität, man kennt halt die eigenen Verbrechen am besten. Bis zum Juni 2008 hatten 106 Staaten das Rom-Statut zum Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) ratifiziert.
Zitat 40 andere Staaten unterzeichneten den Vertrag, ratifizierten ihn aber nicht, unter anderem:
* USA, Russland, Indien, Pakistan, Volksrepublik China, Israel, Iran
Schön zu sehen, wer da in einer Reihe steht. Ehrlich gesagt, Russland ist mir lieber als Amerika, mit denen haben wir derzeit recht gute Beziehungen und die werden wir gegen die Amerikaner auch brauchen. Obama hin, Obama her, der ist in ein System eingebunden, das stärker als er ist.
Ein Stück aus dem Tollhaus:
Zitat Härtester Opponent des IStGH sind die USA. Die US-Regierung hat im Jahr 2000 das Statut des IStGH unterzeichnet, aber schon 2002 die völkerrechtlich unübliche, aber zulässige Rücknahme der Unterzeichnung erklärt. Bill Clinton erklärte dazu, dass er das Rom-Statut nie ratifizieren wollte, sondern durch die Unterschrift unter den Vertragsentwurf lediglich die Einflussnahme der USA bei den Vertragsverhandlungen ermöglichen wollte.[6] Durch den Abschluss bilateraler Verträge mit IStGH-Vertragsparteien und anderen Staaten versuchen die USA, eine Überstellung von US-Staatsangehörigen an den IStGH vorsorglich auszuschließen.
Zitat2002 wurde der American Service-Members’ Protection Act rechtskräftig, der den US-Präsidenten implizit dazu ermächtigt, eine militärische Befreiung von US-Staatsbürgern vorzunehmen, die sich in Den Haag vor dem IStGH verantworten müssten. Eine Zusammenarbeit mit dem Gericht wird US-Behörden verboten. Zudem könne allen Staaten, die nicht Mitglied der NATO sind und das Statut ratifizieren, die US-Militärhilfe gestrichen werden.
Mit welchen Verbrechern haben wir es da zu tun? Bald stehen Amerikaner in Den Haag und schießen wild um sich! Das ist die Wahrheit über Amerika und Obama ist Amerikaner, sogar mit großem Stolz. Denen die Obhut über islamische Gefangene zu überlassen, kommt einem Todesurteil gleich. Also verteilt die Gefangenen in Guantanamo, von denen einige sicher über Kriegsverbrechen der Amerikaner berichten können, lieber auf Staaten, die das Völkerrecht ernst nehmen und hohe Legitimität schätzen. Nur dann haben die Gefangenen eine Überlebens- und Rehabilitationschance.
Mit welchen Verbrechern haben wir es da zu tun? Bald stehen Amerikaner in Den Haag und schießen wild um sich! Das ist die Wahrheit über Amerika und Obama ist Amerikaner, sogar mit großem Stolz. Denen die Obhut über islamische Gefangene zu überlassen, kommt einem Todesurteil gleich. Also verteilt die Gefangenen in Guantanamo, von denen einige sicher über Kriegsverbrechen der Amerikaner berichten können, lieber auf Staaten, die das Völkerrecht ernst nehmen und hohe Legitimität schätzen. Nur dann haben die Gefangenen eine Überlebens- und Rehabilitationschance.
[ Editiert von Tagoror TV am 28.12.08 12:39 ]
Ich verabscheue Menschenrechtsverletzungen jeglicher Art. Es wundert mich, dass dies recht einseitig geschieht. Die USA haben da mit Guantanamo reichlich zugeschlagen. Ich verabscheue aber nicht nur dieses Gebaren. Wo ist der Unterschied zwischen Gulags und Gunatanamo ? Wird dort menschlicher vorgegangen? Frag mal den Alex Solschenizyn. Ob in Russland, ob auf Kuba, es ist alles menschenverachtend und für mich nicht nachvollziehbar, wo es sich als Gefangener besser "lebt". Einseitige,demagogische Polemik ist widerlich. Und Putin ( Medwedjew ist ja eh die Lachnummer Russlands, dan Putin) ist einzig allein verantwortlich für über 80.000 Tschetchenienopfer.Und wer heute noch im Gulag schmort ( dank Putin), das weiß keiner so recht. In Guantanamo kennt mann zumindest die Insassen und die Todesopfer.
Ich mag da überhaupt keine Differenzierungen leiden. Demagogik ist da gaaanz übel. Aber... typisch Vilaflor.... Bei der Einschätzung und Verglorifizierung von der Freilassung des 9-fachen Mörders Christian Klar`s gabs ja schon ein armseliges Statement. Objektivität ist eben nicht jedermanns Angelegenheit.Denn wer Kuba erwähnt, sollte andere Kz`s nicht unterschlagen. Gruß Bernd
Danke Bea.... Du hattest ja auch seinerzeit--entgegen Vilaflor und anderen-- korrekt analysiert, dass Hillary Aussenministerin wird. Ich mag es ganz einfach nicht, dass einseitig...und vor allem polemisch,demagogisch "väerzällt" wird. Da sollte mal das Inselfreakbärchen einschreiten b;-) Aber..... ..ich lass es jetzt.... """et is ne jecke doll"""
Es ging um Guantanamo! Es gibt auch den Befehl, in Den Haag mit Waffengewalt zu befreien. Man muss wohl damit leben, dass eine Art "Meinungsmafia" hier zu kollusivem Zusammenwirken gegen Andersdenkende neigt. Vil, das sind keine Gegner, eher Patienten! Wieder ein Fall für die Ärzte. Lasse redn, wir machen sicher weiter.
ZitatLass die Leute reden und lächle einfach mild Die meisten Leute haben ihre Bildung aus der Bild Und die besteht nun mal, wer wüsste das nicht Aus Angst, Hass, Titten und dem Wetterbericht
So, welches Schweinchen hätten´s denn gern? Wer hat denn das geschrieben? Verschont uns bitte mit Spekulationen. Tagoror TV ist ein Kollektivnick!
ZitatLass´ die Leute reden und hör einfach nicht hin Die meisten Leute haben ja gar nichts Böses im Sinn. Es ist ihr eintöniges Leben, was sie quält und der Tag wird interessanter, wenn man Märchen erzählt
... und wenn Ihr nicht artig seid, dann holt Euch der KLAR! Ganz klar!
Und immer schön schimpfen, schimpfen, schimpfen, mischen, mischen, mischen, schimpfen, schimpfen, schimpfen.
Sorry Monte, die sehen halt meine und andere TWITTER Tweets im Blog. Lasse redn ist gut. Ich darf Dir in allen Punkten recht geben. Dein Posting beschäftigte sich dezidiert mit Guantanamo und der Völkerrechtswidrigkeit. Was dann kam, war Müll!! Die Mehrheit der freien Welt sah es so wie Du. Jetzt ist das durch die "Obamania" etwas anders geworden. Schaun mer mal. Wie sagte der Berlusconi:
ZitatEin gutaussehender junger Mann, der schön gebräunt ist.
Köstlich, wie einige sich aufregen. Ich finde das auch unterhaltsam! Das Einzige, was mir Angst macht, ist ein mögliches Einschreiten des Inselfreaks. Möglicherweise wird dann mit Bärchen geworfen oder mit Wattebällchen. Das kann man ertragen, sicher kein Fall für den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.
Wir sollten jetzt an den La-Isla-Verde Loriot übergeben. Irgendwie ist das ja auch ein Fall für das SEK "Foristan".
Vil, morgen trifft sich der Satire Stammtisch beim Afghanen. Alle mit LG x110 bewaffnet. Komm einfach hin, dann werden wir mal ein wenig spielen.
Zum Thema Guantanamo habe ich noch was zur guten Nacht:
ZitatGuantanamo
Schock für Heino – sein Lebenswerk zerstört!
Geschmacklos: Pünktlich zum 70. Geburtstag des Schlagersängers Heino hat die britische Organisation „Reprieve" eine Hitparade der Foltermusik auf ihrer Homepage veröffentlicht.
Das skandalöse Ergebnis: In der Liste der Interpreten, deren Musik von Militärs am liebsten für Folterzwecke eingesetzt wird, tauchen ganz selbstverständlich Namen wie AC/DC, Eminem oder Metallica auf – aber der Mann, ohne den die Musik-Folter nicht das geworden wäre, was sie heute ist: Der fehlt. Ein schwerer Schlag für Heinz Georg Kramm alias Heino. Freunde berichten, dass der Schlagersänger enorm unter der Nichtbeachtung der Jury leidet. Sein Lebenswerk, so viel ist sicher, dürfte nun zerstört sein. Lieder wie „Treue Bergvagabunden“, „Blau blüht der Enzian“, „Polenmädchen“ oder „Deutschland, Deutschland über alles“; Lieder, die einzig mit dem Ziel geschrieben und gesungen wurden, um Geständnisse zu erpressen und Hirne in Babybrei zu verwandeln – es scheint, als sollen sie einfach so ausgelöscht werden.
Auch der Opferverband der nach 1965 geborenen Deutschen reagiert entsetzt. Jahrelang sei man von rauchenden Männern mit Koteletten und Frauen in Kitteln, die sich als „Eltern“ ausgegeben hätten, dazu gezwungen worden, diese Tortur während menschenverachtender Samstagabend-Shows regelmäßig über sich ergehen zu lassen. Und das unter teilweise entwürdigenden Umständen (Tragen eines Nici-Schlafanzugs). Der Verband fordert nun, dass Heinos Gesänge unverzüglich auf die Folter-Top-Ten gesetzt werden: „Unser Leiden soll nicht umsonst gewesen sein. Wir wollen, dass den Alis in Guantanamo ordentlich die Ohren bluten!“
Heino selbst hat in den vergangenen Tagen alles dafür getan, um das Folter produzierende Gewerbe von seinen Qualitäten zu überzeugen. So drohte der Schlagersänger unter anderem damit, drei Mal in der Woche Sex mit seiner Frau Hannelore zu haben. Amerikanische Verhör-Offiziere zeigten sich zwar schwer beeindruckt, lehnten eine Demonstration vor inhaftierten Terrorverdächtigen aber dankend ab: „Es gibt ja auch noch so etwas wie Menschenrechte für unsere Gefangenen.“ WELT/Satire
Schon seit Jahresbeginn sollte das US-Gefangenenlager Guantanamo geschlossen sein. Das hatte US-Präsident Obama versprochen. Ob er seine Zusage überhaupt noch einhalten wird, ist ungewiss. Vieles spricht dagegen, wie Regierungsmitarbeiter verlauten lassen.
Wie soll das dann weitergehen? So wie es aussieht sind es in Guantanamo keine verurteilten Verbrecher sondern entgegen internationalem Recht lang festgehaltene Untersuchungsgefangene. Kann ihnen in diesem Fall nichts besseres passieren wie nach Deutschland zu kommen.Auch wenn die deutsche Justiz nicht einwandfrei ist, ist sie nicht so eine Hure wie in den Staaten oder hier in Spanien. Sollten in Deutschland anhängige Anklagen stehen werden sie sich nur dafür verantworeten müssen und nicht einer Amiidiologie. DaS Land der fREIHEIT
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