Kanarischer Haushalt für 2011..

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Kanarischer Haushalt für 2011 um 12 Prozent geschrumpft
LAS PALMAS / (18.11.2010): Die kanarische Regierung muss sparen. Das wird auch in dem gestern verabschiedeten Haushalt für das Jahr 2011 deutlich. Um satte 12 Prozent wurde das Volumen des Haushaltes verringert. Alle Ressorts sind vom Sparen betroffen, doch der größte Teil der Einsparungen wird vom sozialen Bereich zu tragen sein. Bei der Übergabe des Gesetzesentwurfes an das kanarische Parlament erklärte Jorge Rodríguez, neuer Leiter des Ressorts für Wirtschaft und Finanzen, der Etat sei „verantwortungsvoll, ehrlich, realistisch und nüchtern“.

Besonders geht es um das Gesundheits- und Erziehungswesen mit 362 Millionen bzw. 131,7 Millionen Euro weniger im nächsten Jahr. Im Vergleich zu anderen Bereichen handelt es sich bei diesen Kostenintensiven jedoch um die weniger Betroffenen (-11% bzw. -7,4%). Gespart werden soll bei den Personalkosten und bei Geldzuweisungen. Trotzdem versicherte die Regierung, weder Krankenhäuser noch Schulen schließen zu müssen und auch nicht auf Ärzte und Lehrer zu verzichten.

Hart werden die Einschnitte das Bauwesen [und damit den Arbeitsmarkt] treffen, da dem Ressort für Öffentliche Bauprojekte und Transport mit nur noch 1,4 Millionen Euro 23% weniger Geld für Investitionen zur Verfügung stehen werden. Das Programm zur inneren Mobilität, welches z.B. die Erneuerung der Busflotte vorsieht, wird fast vollständig gestrichen; das Programm zur Instandhaltung von Straßen fällt dem Rotstift komplett zum Opfer; das Programm zum Neubau von Straßen wird statt 6,2 Millionen nur noch 1,5 Millionen betragen. Ausgeglichen werden letztere teilweise durch Vergabe von mehr als drei Millionen Euro an die Inselregierungen zur Instandhaltung der Straßen und durch das weiterhin bestehende Abkommen über Straßenbau mit dem Ministerium für Inlandsentwicklung. Auch dem Hafenbau wurde der Hahn teilweise abgedreht, doch garantiert die Regierung die weitere Ausführung der Bauten in Garachico und Tazacorte.

Der dem Tourismus zur Verfügung stehende Geldbetrag wurde um 33% gesenkt. Neue Prioritäten sind die verstärkte Vermarktung im Inland – und weniger im Ausland – sowie der Ausbau von Infrastrukturen.

Innerhalb der eigenen Verwaltung will die Regierung durch eine effizientere Organisation der Mittel, den vermehrten Umstieg auf Telekommunikation sowie Einsparungen bei offiziellen Treffen, Transportmitteln, Kursen, Protokoll, öffentlichen Akten, Werbung, Einkäufen, u.a, Kosten einsparen.

Zwar sollen sich die regionalen Einnahmen um 145 Millionen Euro erhöhen, doch wird der kanarische Schuldenberg Ende 2011 die 4-Milliarden-Euro-Marke übersteigen. Die autonome Regierung sagt für das nächste Jahr ein wirtschaftliches Wachstum in Höhe von 0,4%, eine Arbeitslosenquote von 28,1% und eine Inflationsrate von 1% voraus.

Trotz dem zwischen Coalición Canaria und Präsident José Luis Rodríguez Zapatero geschlossenen Abkommen sieht der Gesetzesentwurf zum Staatshaushalt 2011 für die Kanarischen Inseln 246,2 Millionen Euro (-17,68%) weniger vor. Insbesondere der Posten für Investitionen in Flughäfen, Häfen und Gefängnissen wurde um 56% gekürzt. Auch Astrophysikalisches Institut, Musik-Festival und Hydroelektrisches Projekt auf El Hierro werden mit teils erheblich weniger Mitteln auskommen müssen.