Wenn es ein Grundrecht auf Religionsfreiheit gibt , dann muss ein muslimischer Schüler auch die Möglichkeit haben , einmal täglich in der Schule zu beten ! Ist das richtig ? Das Gericht hat jedenfalls ( in Berlin ) kürzlich so entschieden. Dies bedeutet also , er hat nicht nur die innere Freiheit zu glauben , sondern , er darf den Glauben auch äusserlich bekunden. Basta !
Aber wo denn ? Neben dem Betenden selbst , soll auch der Ort des Gebets rein sein .
Yunus M. hatte bereits vor anderthalb Jahren geklagt , nachdem ihm die Schulleitung islamische Gebete im Gymnasium verboten hatte. Was sollte er auch anderes machen als zu klagen ? Er sah sich nach seinem Glauben verpflichtet , täglich zu beten - so wie es der Koran verlangt. Im Morgengrauen , am Mittag , Nachmittag , Abend und nach Einbruch der Nacht. Und immer schön in Richtung Mekka.
In einem Eilbeschluss hatte das Gericht damals angeordnet , dem Schüler räumliche Möglichkeiten zur Verfügung zu stellen , worauf die Schule dem 16-Jährigen einen leeren Klassenraum reservierte.
Nun hat das Verwaltungsgericht wieder getagt ( der Junge sichert ja richtig Arbeitsplätze - LOL ! ) und der Vorsitzende Richter wies gleich zu Beginn darauf hin , dass es hier nicht um kleine Rechtsvorschriften geht.
Das Grundrecht auf Religionsfreiheit stehe im Konflikt mit Verfassungsgrundsatz Artikel 7 - dem staatlichen Erziehungsauftrag und dem Neutralitätsgebot an Schulen.
Boooaaah ...., und was bedeutet das jetzt ???
Bekommt jetzt jeder seinen eigenen Gebetsraum in der Schule ? Wenn der Moslem einen bekommt , dann braucht der Christ auch einen und der Buddhist muss ja sein Meditationskissen auch irgendwo verstauen. Alle zusammen ( z.B. in einer Turnhalle ) funktioniert – bei aller Toleranz - nicht wirklich !!!
Zumindest wurde der Senat jetzt aufgefordert , endlich eine Anleitung für den Umgang mit dem Islam zu erstellen. Der hat bestimmt von damals noch Kopfschmerzen , als es um das Kopftuch bzw. um die Befreiung vom Schwimmunterricht ging. Wo soll er aber jetzt die Gebetsräume hernehmen ?
Welche Meinungen gibt es denn nun zur Entscheidung des Verwaltungsgerichts ? Heinz Buschkowsky , Bezirksbürgermeister von Neukölln (SPD) , will erstmal das Urteil nicht kommentieren, sieht darin aber einen weiteren Schritt zur Festigung der Parallelgesellschaften und Spaltung der Gesellschaft . Glauben ist Privatsache und es ist nicht Aufgabe des Staates , öffentliche Räume für religiöse Handlungen zu Verfügung zu stellen. Klare Worte , Herr Buschkowsky ! Bischof Wolfgang Huber : Die ev. Kirche begrüßt das Urteil. Es macht deutlich , dass die Neutralitätspflicht der Schule nicht im Gegensatz zum Grundrecht eines Schülers auf Religionsfreiheit steht.
Und dann gibt es da einen Frank Henkel ( Landes -und Fraktionsvorsitzender der CDU ) und der bringt es meiner Meinung nach mit wenigen Worten auf den Punkt : » Religionsfreiheit ist ein hohes Gut . Aber wir müssen aufpassen , dass aus Vielfalt nicht viele Einzelinteressen werden. Schule muss neutral bleiben ! «
Der Meinung bin ich auch !
Und Ihr ?
Die wahre Lebensweisheit ist , im Alltäglichen das Wunderbare zu sehen.
Gut, dass es Gerichte gibt. Viele Staatsbürger, unter anderem der Vorposter, scheinen das Grundrecht aus Art. 4 GG nicht ernst zu nehmen. Da ist noch viel Aufklärungsarbeit nötig, speziell im Öffentlichen Dienst.
Ein Schüler kann seine Identität und seinen Glauben nicht einfach an der Schultüre abgeben. Deshalb müssen ALLE es hinnehmen, wenn sich ein Schüler in der Schule gen Mekka wenden will. Die Schule hat dies zu ermöglichen: BASTA! Die Richter haben sich für Liberalität und Toleranz stark gemacht. DANKE, das ist im Sinne der Väter und Mütter des Grundgesetzes. Die Religionsfreiheit müssen Muslime auch in der Schule wahrnehmen können. Das Neutralitätsgebot verlangt nicht, dass Schüler ihren Glauben verleugnen. Solange der Schulbetrieb nicht unmöglich gemacht wird, ist das Grundrecht zu beachten. Wir haben glücklicherweise keine Unterrichtsvollzugsanstalten mehr, sondern freie Lebensräume, die auch Orte der Begegnung unterschiedlicher Kulturen geworden sind. In Ganztagsschulen leben die Jugendlichen quasi dort! Es gehört zum Leben, dass ein Schüler sich zu bestimmten Zeiten gen Mekka wenden kann. Das haben andere zu tolerieren und die Schule hat geeignete Räume bereitzustellen. Im vorliegenden Fall handelt es sich übrigens um eine Schule mit überwiegendem Migrantenanteil. Neben vielen Muslimen lernen dort auch Hinduisten und russisch-orthodoxe Christen. Das haben Deutsche besonders zu berücksichtigen!
ZitatYunus Mitschele hatte zuvor dargelegt, dass es in Ausnahmesituationen für Muslime zwar möglich sei, ein Gebet auszulassen oder aufzuschieben. Für ihn selbst sei dies allerdings über Monate hinweg nicht hinnehmbar. Nach Einschätzung des Islamwissenschaftlers Mathias Rohe, der als Gutachter vor Gericht auftrat, ist dies eine theologisch fundierte und weit verbreitete Haltung unter traditionellen Muslimen - auch unter jenen, die in Deutschland leben. ,,Die Glaubensvielfalt der hier lebenden Muslime spiegelt sich bislang nicht in der theologischen Diskussion wider‘‘, sagte Rohe. So gebe es etwa zu der Frage der Vereinbarkeit von Gebeten und Schulunterricht keine Stellungnahme von liberalen Glaubensvertretern. Das Gerichtsverfahren zeige, dass der Islam inzwischen dauerhafter Bestandteil der deutschen Gesellschaft geworden sei: "Wir werden lernen müssen, dass auch die religiösen Formen, die der Mehrheit fremd sind, einen rechtlichen Schutz genießen."
Warten wir mal ab, was ein eventuelles Berufungsverfahren bringt.
Zur Neutralität:
Darunter wird in erster Linie verstanden, dass der Staat sich bei EIGENEN Aktivitäten zurückhalten soll. Das gilt z.B. für ein gemeinsames Gebet aller! Im übrigen verweise ich darauf, dass es neben der positiven Religionsfreuheit auch die negative Religionsfreiheit gibt.
So kann jeder frei für sich entscheiden, nicht religiös sein zu wollen, nicht zu glauben und auch nicht bei religiösen Aktivitäten dabei sein zu müssen.
Zum Schluß noch ein Zitat von "Bruder Johannes":
Da steht nicht, die Würde des DEUTSCHEN in unantastbar, sonder die Würde des MENSCHEN! Die Religionsfreiheit ist ein Menschenrecht nach der Menschenrechtskonvention.
BERLIN sollte in diesem Punkt Vorbild sein, denn da wurden Menschenrechte schon einmal übelst missachtet! You know, what I mean!
Was heisst den Gleichberechtigung für Ausländer? Ja, ich bin für Gleichberechtigun!
Aber wenn ich zum Beispiel fordere, dass für Türken in Deutschland die gleichen Rechte gelten sollen, wie für Deutsche in der Türkei, dann wäre ich ein Nazi, oder????
Darf ich in Istanbul eine Demo durchführen und den Haupt-Kreisverkehr sperren lassen, wenn Frau Merkel "einen Pupps lässt"?
Nein, irgendwo muss ein Ausländer in dem Land, wo er lebt, auch Restiktionen in Kauf nehmen und kann nicht seine Sitten, Mentalität und auch Religion dem Gastland aufzwingen!
Nun, das Grundrecht aus Art. 5 Abs. 1 GG schützt alle MeinungsÄUSSERUNGEN, die nicht gegen allgemeine Gesetze, den Ehrschutz und den Jugenschutz verstoßen. Deine Meinungsäusserung lässt tief blicken, jedenfalls in Bezug auf Dein MENSCHENRECHTSVERSTÄNDNIS. Ich werde verhindern, dass nur wegen Deiner Meinung auf Dich "eingeschlagen" wird. Andere sicher auch!
Wir sind alle Ausländer. Es wird im vorliegenden Fall auch nichts aufgezwungen. Es werden garantierte Rechte wahrgenommen. Deutschland hat sich weltweit verpflichtet, diese Rechte zu garantieren und zu schützen. Was in anderen Ländern läuft, ist eine andere Sache. Die BRD kann aber das GG und die Menschenrechtskonvention nicht BRDigen. Das wollen nur Gruppen, die nicht auf dem Boden der Verfassung stehen. Gibt es solche etwa hier? Bei MENSCHENRECHTEN ist eine Unterscheidung zwischen Inländern und Ausländern unzulässig. Bei Bürgerrechten kann das anders sein (Wahlrecht etc.)
ZitatGepostet von Vilaflor Das haben andere zu tolerieren und die Schule hat geeignete Räume bereitzustellen.
[ Editiert von Vilaflor am 01.10.09 0:27 ]
Ist dann das Problem gelöst ? » Es ist ein Skandal , wenn in Berliner Schulen türkische Jungen nicht auf weibliche Lehrer hören « , pöbelte sich kürzlich der ehemalige Finanzsenator von Berlin " Thilo Sarrazin " um Kopf und Kragen.
Reicht denn die Beschaffung von Gebetsräumen wirklich aus ? Vielleicht sollte auch die weibliche Lehrerschaft ausgetauscht werden? Wir müssen doch Verständnis dafür zeigen wenn türkische Jungen nicht auf Frauen hören , da solche Dinge im Widerspruch zu ihrer Kultur stehen !
Oder müssen wir kein Verständnis zeigen ? Wie war das noch gleich mit dem Grundgesetz ?
Die wahre Lebensweisheit ist , im Alltäglichen das Wunderbare zu sehen.
ZitatGepostet von Dustin2 Vielleicht sollte auch die weibliche Lehrerschaft ausgetauscht werden? Wir müssen doch Verständnis dafür zeigen wenn türkische Jungen nicht auf Frauen hören , da solche Dinge im Widerspruch zu ihrer Kultur stehen !
Ich glaube mein Schwein pfeift!!! Solche Überlegungen nähren den Boden des Nationalsozialismus! Nochmals: Integration bedeutet auch Anpassung!
Wer das Grudngesetzt für solche idiotischen Forderungen zitiert sollte auch bedenken, dass im Grundgesetzt auch indirekt eine Berufswahl unabhängig vom Geschlecht verankert ist!
Wenn die Herren jungen Türken aus religösen Grund nicht auf deutsche LehrerINNEN hören möchten, gibt es nur EINE Lösung. Die Schulausbildung in Ihrem so glorreichen Land machen!
wir koennen ja das ganze Schulsystem aendern wegen denen!! Mal sehen,ob sie das hier auf Granne,oder anderswo, fuer uns auch machen wuerden?? Uns passt hier manchmal auch einiges nicht.Zureuckhaltung ist aber manchmal besser!! Soo Tolerant,wie es gerne dargstellt wird,sind die (ZB.Canarios) auch wieder nicht! wenn manch einer wuesste wie ueber uns Auslaender gedacht u.geredet wird!! Gott sei Dank verstehen wir ja nicht alles(denken sie)!!
Sicher muss man nicht die Lehrerschaft austauschen. Im Gesamtzusammenhang empfehle ich aber die Stellungnahme des Gutachters:
Guckst Du, liest Du, wenn Du kannst und verstehst:
ZitatDie Glaubensvielfalt der hier lebenden Muslime spiegelt sich bislang nicht in der theologischen Diskussion wider‘‘, sagte Rohe. So gebe es etwa zu der Frage der Vereinbarkeit von Gebeten und Schulunterricht keine Stellungnahme von liberalen Glaubensvertretern. Das Gerichtsverfahren zeige, dass der Islam inzwischen dauerhafter Bestandteil der deutschen Gesellschaft geworden sei: "Wir werden lernen müssen, dass auch die religiösen Formen, die der Mehrheit fremd sind, einen rechtlichen Schutz genießen."
Es geht darum, den Lehrkörper besser auszubilden. Viele sind einfach überfordert, weil sie offenbar glauben, Deutschland ist nur für die Deutschen da. Weit gefehlt! Faktisch sind wir schon lange ein Einwanderungsland und eine multikulturelle Gesellschaft. Die Realität in Berlin, Köln und Frankfurt muss einfach nur zur Kenntnis genommen werden.
Zu Herrn Sarrazin hier mal seine Äusserungen in der Kulturzeitschrift „Lettre International“:
ZitatDer heutige Bundesbank-Vorstand hatte kaum ein gutes Haar an der Hauptstadt gelassen: Berlin sei belastet von „der 68er-Tradition und dem Westberliner Schlamp-Faktor“. Ein Problem sei, so Sarrazin, „dass 40 Prozent aller Geburten in der Unterschicht stattfinden“. Aber „türkische Wärmestuben“ könnten die Stadt nicht voranbringen. „Ich würde einen völlig anderen Ton anschlagen und sagen: Jeder, der bei uns etwas kann und anstrebt, ist willkommen; der Rest sollte woanders hingehen.“ Zudem gebe es in Berlin stärker als anderswo das Problem „einer am normalen Wirtschaftskreislauf nicht teilnehmenden Unterschicht“, meinte Sarrazin. „Wir müssen in der Familienpolitik völlig umstellen: Weg von Geldleistungen, vor allem bei der Unterschicht.“
„Die Deutsche Bundesbank distanziert sich entschieden in Inhalt und Form von den diskriminierenden Äußerungen von Dr. Thilo Sarrazin in dessen Interview mit „Lettre International"“, erklärte die Notenbank am Mittwoch. Sarrazin gebe darin nicht die Ansichten des Hauses wider.
Es ist richtig, dass gegen diesen Mann jetzt wegen Volksverhetzung ermittelt wird. Sicher auch ein Fall für die ANTIFA!
Da hilft nur eines: Man muss seiner habhaft werden und ihn in der "Unterschicht" einige Wochen "betreuen" und ausbilden, damit er lernt, sich zukünftig zu benehmen.
Der helle Wahnsinn:
ZitatSarrazin hatte unter anderem gesagt: „Die Türken erobern Deutschland genauso, wie die Kosovaren das Kosovo erobert haben: durch eine höhere Geburtenrate. Das würde mir gefallen, wenn es osteuropäische Juden wären, mit einem 15 Prozent höheren IQ als dem der deutschen Bevölkerung.“
Weiter wurde er zitiert: „Ich muss niemanden anerkennen, der vom Staat lebt, diesen Staat ablehnt, für die Ausbildung seiner Kinder nicht vernünftig sorgt und ständig neue kleine Kopftuchmädchen produziert.“
Das ist das Vokabular von Hinkefuß Goebbels!! Einfach widerlich! EIN VOLKSVERHETZER erster Güte, der entschieden und mit ALLEN Mitteln bekämpft werden muss. Derartige Demokratie- und Menschenfeinde richten erheblichen Schaden an!
NACH ERHEBLICHEM DRUCK DANN DAS:
Zitat02.10.2009 Berlins Ex-Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) hat sich nach scharfer Kritik für seine abfälligen Äußerungen über sozial Benachteiligte in der Hauptstadt entschuldigt. "Die Reaktionen, die mein Interview in Lettre International verursacht hat, zeigen mir, dass nicht jede Formulierung in diesem Interview gelungen war. Das bedauere ich", sagte er der "Süddeutschen Zeitung" (Freitagausgabe).
Ihm ist es wohl etwas zu heiss geworden!
Ich denke, es ist dennoch höchste Zeit für ein "Kommando Sarrazin" und ich kann die Aktivisten nur ermuntern, schnell aktiv zu werden, damit unser Land nicht noch weiter derart blamiert wird.
Ausländer, die sowas lesen, müssen sich an die Zeiten zwischen 1936 und 1945 erinnert fühlen.
Der Mann ist latent gefährlich!
Hüten wir uns vor der "Herrenrasse" der Sarrazins. Bald wird er "Unterschichten-Konzentrationslager" fordern!
Ich würde eine ganz klare Trennung von Kirche und Staat, wie es in Frankreich ist, definitiv bevorzugen. Religionen und deren Ausübung haben in Schulen nichts verloren - weder ein Gebetsraum für Muslime, noch Jesus-Kreuze über der Tafel, noch vermummte Lehrerinnen. Muslimische Schüler akzeptieren keine LehrerINNEN? Dann sollen sie doch bitte in ihrem Heimatland zur Schulen gehen. Solange in einigen Familien mit Migrationshintergrund die islamische Schule noch immer eine größere Wichtigkeit hat als die deutsche, sehe ich für diese Mitbürger keine Bereitschaft zur Integration - sie nehmen den Kindern jegliche Chance auf eine vernünftige Zukunft in Deutschland, und grenzen sich ab. Es ist nicht die Nationalität eines Menschen, die ihn / sie an den Rand der Gesellschaft zwingt, es ist viel öfter die Religion. Ein heikles Thema - aber würde einer von uns es wagen, in einem muslimischen Staat eine Kathedrale errichten zu wollen? Ich glaube kaum, dass wir soviel Erfolg hätten mit unserem Vorhaben... Aber das darf man nicht laut sagen in Deutschland, ohne gleich als rechtsextrem zu gelten... Ich bin tolerant und unterstütze multikulturelle Gesellschaften - weil sie das Leben bunt und interessant machen. Theologische Grundkenntnisse gehören zum Allgemeinwissen, doch leider wird Religion viel zu oft als Entschuldigung für Gewalt und Leid hingestellt. Die katholischen Kreuzzüge, oder irische Auseinandersetzungen schenken sich mit dem Djihad da nicht so wahnsinnig viel. Ich weiß nicht, ob ich "glaube". Ich glaube an mich selbst und meine Familie, das ist unser Motor. Unseren Kindern erkläre ich die Bibel und die unterschiedlichen religiösen Ansichten sehr sachlich, möglichst ohne Wertung. Wenn sie in die Kirche gehen wollen, gehe ich mit. Wenn sie sich irgendwann taufen lassen wollen, werden wir es akzeptieren. Doch vor allem werden wir versuchen, sie zu selbstbewussten, hilfsbereiten Menschen mit guten Manieren zu erziehen, die aufgrund einer guten Allgemeinbildung und vielfachen Interessen später möglichst gute "Zukunftschancen" haben sollen. Dazu braucht es keine Religion - nur gesunden Menschenverstand, viel Liebe, Vertrauen und Geduld.
ich sprech jetzt nur für berlin ich bin dafür dass an deutschen schulen die deutschen rechte und der deutsche glauben vorang haben.
dann bitte ürkische schulen extra machen. ist sowieso besser, wenn ich so höre und erfahre was in unseren berliner schulen so los ist wo es deutsche und türkische schüler gibt. sorry, aber sowas gab es früher nie was da los ist.
wenn sie die "ausländer" unbedingt in DE haben wollen dann sollen sie ein extra städtchen mit schule, religion, essgewohnheiten usw. fordern.
ich spreche nur für einige deutsche schüler/innen bei uns in Berlin!
PS: Ich bin kein Nazi, aber seit ich miterleben muss was in Berlin los ist an den Schulen muss ich nochmal genau drüber nachdenken.
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Erfahrung heißt garnichts! Mann kann seine Sache auch 35 Jahre schlecht machen.
Die beiden letzten Beiträge decken sich mit meiner Meinung!
Wenn man in einem anderen Land ist, muss man sich anpassen. Das nennt an integrieren! Sollen wir als Multikulti-Land nun für jede Religion, jedes,Heimatland oder auch noch der Herkunfsregion. Randgruppen bei der Ausbildung differenzieren? NEIN! Wo würde sowas anfangen und wo aufhören? Wenn wir eine Extrawurst für Türken machen, für welche Türken?
ZitatDer Islam ist derart degeneriert wie kaum eine andere Religion und zwar weil er unfähig zur Diskussion und zur Weiterentwicklung ist.
Das Passt wie die Faust aufs Auge!
In anderen Ländern gibt es auch "ausländische Schulen". Wenn ich mein Kind im Ausland nach anderen "Maßstäben" als dort normal ausbilden lassen will, geht das nur auf Privatschulen oder schicke es ins Heimatland. Extrawürste kosten nunmal!
Es ist eine Bereicherung, etwas Kultur von Gastgeberland mitzunehmen, aber das Gastgeberland muss nicht bestehenden Strukturen brechen? Habe ich denn als Deutscher kein Recht, eine rein deutsche Ausbildung zu geniessen?
Ich würde meine Kinder nicht auf Schulen schicken, wo die Ausbildungsqualität durch die geforderten "Anpassungen" gemindert wird.
Wenn islamische Schüler sich durch eine Lehrerin unterdrückt fühlen, dann sollten Sie es lernen, Frauen zu akzeptieren oder halt in Ihrem Land Ihre "Ansichten" ausüben! Ganz Knallhart!
ZitatAber das darf man nicht laut sagen in Deutschland, ohne gleich als rechtsextrem zu gelten... Ich bin tolerant und unterstütze multikulturelle Gesellschaften - weil sie das Leben bunt und interessant machen.
Leider ist das genau der Fakt, so sehe ich das auch! Das ist auch ein Grund, warum Deutschland für mich tabu ist. Diese noch ewige Schleimerei und Kriecherer wegen der natürlich abscheulichen Taten im dritten Reich! Ich verleugne das nicht und sehe es als genauso menschenverachtend, wie es leider war. Aber irgendwann ist Schluss mit Entschuldiungen (die besonders in Israel durch geldwerte Leistungen gut ankommen) und dieser Arschkriecherei.
Jedes Land pflegt seine Kultur, Ansichten und Werte. Nur die Deutschen dürfen es nicht!
Dustin2 sei für die Eröffnung noch einmal gedankt!
Bedanken möchte ich mich auch bei MINOUNE und BIEN_CONOCIDO für ihre persönlichen Stellungnahmen.
Die Mitglieder "outen" sich und alles bleibt in den Grenzen des Art 5 Abs. 2 GG.
Bei bien_conocido habe ich allerdings den Eindruck, dass er Integration mit Assimilation verwechselt. Das ist jedenfalls mein Eindruck, den ich kundtue.
ZitatIntegration Integration (Zusammenhalt, Hereinnahme) bezeichnet all jene Prozesse, durch die EinwanderInnen zu anerkannten Mitgliedern der aufnehmenden Gesellschaft werden. Integration ist ein gegenseitiger Prozess, der sowohl von MigrantInnen als auch von der aufnehmenden Gesellschaft Bemühungen und Entgegenkommen verlangt.
ZitatAssimilation Vorgang der umfassenden Übernahme von Sprache, kulturellen Traditionen, Wert- und Verhaltensmustern der aufnehmenden Gesellschaft durch zuwandernde Personen. Assimilation kann als Gegensatz zu einem kulturellen und ethnischen Pluralismus verstanden werden. Assimilation ist ein völlig anderer Umgang mit Vielfalt als → Integration. Diese beiden Begriffe sollten klar voneinander getrennt und bewusst verwendet werden.
Das Grundrecht aus Art. 4 GG stellt ein hohes Gut dar. Im Gegensatz zu Art 5 GG steht es nicht unter einem ausdrücklichen Gesetzesvorbehalt.
Schauen wir uns zum besseren Verständnis einmal drei Urteile an:
ZitatGericht: BVerwG 6. Senat Datum: 1993-08-25 Az: 6 C 8/91(Sportunterricht, Schulpflicht)
Führt ein vom Staat aufgrund seines Bildungs- und Erziehungsauftrags aus Art. 7 Abs. 2 GG im Rahmen der allgemeinen Schulpflicht angebotener koedukativ erteilter Sportunterricht für eine zwölfjährige Schülerin islamischen Glaubens im Hinblick auf die Bekleidungsvorschriften des Korans, die sie als für sie verbindlich ansieht, zu einem ewissenskonflikt, so folgt für sie aus Art. 4 Abs. 1 und 2 GG ein Anspruch auf Befreiung vom Sportunterricht, solange dieser nicht nach Geschlechtern getrennt angeboten wird.
ZitatDie Tätigkeit eines nichtdeutschen gläubigen muslimischen Metzgers, der Tiere ohne Betäubung schlachten (schächten) will, um seinen Kunden in Übereinstimmung mit ihrer Glaubensüberzeugung den Genuss von Fleisch geschächteter Tiere zu ermöglichen, ist verfassungsrechtlich anhand von Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 und 2 GG zu beurteilen.
Im Lichte dieser Verfassungsnormen ist § 4 a Abs. 1 in Verbindung mit Abs. 2 Nr. 2 Alternative 2 des Tierschutzgesetzes so auszulegen, dass muslimische Metzger eine Ausnahmegenehmigung für das Schächten erhalten können.
ZitatDer Zwang, entgegen der eigenen religiösen oder weltanschaulichen Überzeugung in einem mit einem Kreuz ausgestatteten Gerichtssaal verhandeln zu müssen, kann das Grundrecht eines Prozeßbeteiligten aus Art. 4 Abs. 1 GG verletzen.
Beschluß des Ersten Senats vom 17. Juli 1973 - 1 BvR 308/69 - Entscheidungsformel: Die Weigerung der 6. Kammer des Verwaltungsgerichts Düsseldorf, den Beschwerdeführern in dem Rechtsstreit 6 K 2494/67 eine mündliche Verhandlung in einem Gerichtssaal ohne Kruzifix zu ermöglichen, verletzt die Beschwerdeführer in ihrem Grundrecht aus Artikel 4 Absatz 1 des Grundgesetzes.
Zum Fall Sarrazin gibt es neueste Entwicklungen:
Zitat Wegen seiner umstrittenen Äußerungen über Arme und Ausländer droht Berlins Ex-Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) möglicherweise der Rauswurf aus der Partei. Eine Berliner SPD-Bundestagsabgeordnete forderte ein Ausschlussverfahren, weil Sarrazin ihrer Meinung nach in der Sozialdemokratie "untragbar" ist.
Ich finde es lächerlich! Wenn ich in der Türkei eine evangelische Kirche bauen würde, wäre ich sicher nicht mehr lange am Leben.
Hier werden Moscheen gebaut ohne Ende. Sicherlich muss eine Integration gefördert werden.
Wem die Gesellschaft der Deutschen nicht passt... --> da ist die Tür! Ab in die Heimat!
Ich bin nach Spanien gekommen und passe mich hier an. Das gehört sich auch gefälligst so! Ganz ehrlich ich bekomme einen richtigen Hals!!! Der hätte sein Bettlaken auf dem Schulhof ausbreiten können zum Beten ... oder steht im Koran das ein Dach darüber sein muss?
Nach dem Posting von Eviltrash29 sollte man in diese Partei eintreten!
Das ist hoffentlich noch erlaubt. Man muss die Ausländer vermutlich vor den Deutschen schützen. Das sagt jemand, der zwei Pässe hat!
ZitatIn der Nacht zu Freitag sei die "Vereinigte Migrantenpartei Deutschland" ins Leben gerufen worden, sagte der rumänischstämmige Mitbegründer Vlad Georgescu der FTD. Bis zum 19. Oktober solle es eine konstituierende Sitzung des Bündnisses geben, das bislang 15 Mitglieder zähle. "Ich fühle mich allmählich als Bundesbürger zweiter Klasse, obwohl ich genauso viel leiste und beitrage wie andere Bürger" ......
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Gott sei Dank verstehen wir ja nicht alles(denken sie)!!
